Solide Finanzierung?

Das neue Kunstmuseum fordert sein erstes Opfer, man erinnere sich: Kämmerer Lehmann hat in seiner Rede zum Haushalt dem Gemeinderat 35,6 Millionen Sanierungsbedarf vorgerechnet, die in keiner Finanzplanung enthalten seien. Das kluge Wort des Kämmerers: „Angesichts der konjunkturellen Eintrübung ist es sicherlich angezeigt, genau abzuwägen, welches Projekt wann gestartet werden kann“. Von Abwägung kann allerdings keine Rede mehr sein.

„ Ravensburg 21“ = Museum für moderne Kunst, wird gestartet, so wie es eine Handvoll Leute vor rund einem Jahr beschlossen haben: für sich, nichtöffentlich, ohne eine breite demokratische Diskussion. Leider entwickeln sich die Finanzen dramatisch schlechter, als es in den optimistischen Planungen der Stadt angenommen wurde. Daher muß gespart werden – an allem– nur nicht an diesem Projekt.

Das Museum beginnt um sich zu schlagen und für dieses Privatmuseum fährt Ravensburg mit Vollgas gegen die Wand. Alle zusammen: Verwaltung und Gemeinderat ( 100-Prozent nichtöffentlich einstimmig) . Es hieße Tabubruch zu begehen, abzuwägen, ob dieses Projekt tatsächlich finanzierbar ist und ob es sich noch stoppen ließe. Man beginnt andernorts zu streichen: jetzt als Anfang die Konzerthaussanierung.

So reduziert sich über Nacht der Sanierungsbedarf um 15 Millionen in den städtischen Rechenwerken. Mit jeden Tag, mit dem die Schätzungen des Steueraufkommens zurückgehen, wird man im Rathaus weitere Sanierungen als unnötig erkennen (müssen), damit der Haushalt eine Chance hat, formal ausgeglichen zu sein.

Die wahrscheinlich nächsten Streichungen: der größte Teil der Sanierungsmaßnahmen bei den Gymnasien (6 Mio € nach 2012), die Sanierung der GHS Neuwiesen, der GHS Kuppelnau, der GS Weststadt, der Förderschule St. Christina und der der GHS Obereschach mit zusammen 9,1 Mio €. Schulen sind in unserer Stadt immer ein dankbarer Posten, wenn es um Streichpositionen für Investitionen geht.

An den 5,5 Millionen für die Veitsburgsanierung spart man jetzt schon. Man spart sich am besten das ganze Projekt, denn nach Planungskosten a la Ravensburg wird von den ungeplanten 5,5 Millionen des Kämmerers nicht mehr viel übrig sein.

Autor: HS